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Markenrecht JANE

Infos vom Patent- und Markenamt

Superchef 
Musikus
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Betreff: Markenrecht JANE  -  Gepostet: 24.05.2011 - 10:52 Uhr  -  
Hallo Freunde,
es gab eine ernste Schlappe für Siegfried Allert und Klaus Hess mit dem Versuch den Namen JANE als Marke für sich anzumelden.
Das Marken- und Patentamt in München hat die am 14.11.2010 angemeldete Wortmarke JANE folgendermaßen abgehandelt:
Aktenzustand AST - Eintragung nicht möglich
Verfahrensstand des Anmeldeverfahrens - Anmeldung gilt als zurückgenommen


Hier ist der Link zum Aktenstand:
http://register.dpma.de/DPMAre...0667133/DE

Somit ist der Versuch von Hess / Allert gescheitert.

Vorausgegangen war eine schriftliche Einlassung von Charly Maucher und mir, die das Marken- und Patentamt als Basis für die Abweisung akzeptiert hatte. Wir brauchten noch nicht einmal einen kostenpflichtigen Widerspruch einreichen.

Wir sehen einer weiteren gerichtlichen Auseinandersetzung Ende Juni 2011, beim Landgericht Bochum, sehr entspannt entgegen.
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