schließen

Loginbox

Trage bitte in die nachfolgenden Felder Deinen Benutzernamen und Kennwort ein, um Dich einzuloggen.


  • Username:
  • Passwort:
  •  
  • Bei jedem Besuch automatisch einloggen.


  •  

Markenrecht JANE

Infos vom Patent- und Markenamt

Superchef 
Musikus
Avatar
Geschlecht: männlich
Herkunft: GERMANY  Dortmund
Alter: 73
Beiträge: 654
Dabei seit: 03 / 2006
Homepage Private Nachricht
offline
Betreff: Markenrecht JANE  -  Gepostet: 24.05.2011 - 10:52 Uhr  -  
Hallo Freunde,
es gab eine ernste Schlappe für Siegfried Allert und Klaus Hess mit dem Versuch den Namen JANE als Marke für sich anzumelden.
Das Marken- und Patentamt in München hat die am 14.11.2010 angemeldete Wortmarke JANE folgendermaßen abgehandelt:
Aktenzustand AST - Eintragung nicht möglich
Verfahrensstand des Anmeldeverfahrens - Anmeldung gilt als zurückgenommen


Hier ist der Link zum Aktenstand:
http://register.dpma.de/DPMAre...0667133/DE

Somit ist der Versuch von Hess / Allert gescheitert.

Vorausgegangen war eine schriftliche Einlassung von Charly Maucher und mir, die das Marken- und Patentamt als Basis für die Abweisung akzeptiert hatte. Wir brauchten noch nicht einmal einen kostenpflichtigen Widerspruch einreichen.

Wir sehen einer weiteren gerichtlichen Auseinandersetzung Ende Juni 2011, beim Landgericht Bochum, sehr entspannt entgegen.
nach unten nach oben

Bedankomat




Die folgenden Benutzer haben sich für dieses Topic bedankt:
Christoph, Clubfred, gerry, Hammi1965, Holli, Iceface82, michiel, nobby, Piepenbrink, President, rabbel, tohuwabohu, toto, Walter

 
     




Registrierte in diesem Topic

Aktuell kein registrierter in diesem Bereich

Cookies von diesem Forum entfernen  •  FAQ / Hilfe  •  Teamseite  •  Impressum   |  Aktuelle Ortszeit: 28.03.2024 - 23:04